Ab dem 01.01.2019 gelten folgende Nutzungsbedingungen für diese Plattform:

Vorbemerkungen

  • IMPACT RheinMain betreibt diesen Dienst unentgeltlich.

  • Das Hausrecht für diesen Dienste liegt bei der Projektleitung. Die technische Umsetzung wird vom ITMZ der Hochschule RheinMain wahrgenommen.

  • Es besteht kein Rechtsanspruch auf Nutzung, Funktion und Verfügbarkeit des Dienstes.

  • Mit der Nutzung des Dienstes werden diese Nutzungsbedingungen anerkannt. Ohne Anerkennung der Nutzungsbedingungen ist eine Nutzung der Dienste nicht gestattet.

  • Die Nutzungsbedingungen werden durch die Projektleitung eingeführt und geändert.

  • Für nicht aufgeführte Dienste gilt der allgemeine Teil der Nutzungsbedingungen.

  • Einzelne Dienste können weiterführende Nutzungsbedingen haben, die bei der Anmeldung zu diesen Diensten bestätigt werden müssen.

  • Der Anbieter ist jederzeit berechtigt Dienste einzustellen oder zu ändern. Ein Anspruch auf die Weiterführung von Diensten besteht nicht.

Nutzungsbedingungen

  • Die Nutzung dieser Plattform erfolgt im gegenseitigen respektvollen Umgang. Nicht gestattet ist im Besonderen:

  • Verstöße gegen geltende Gesetze und Verordnungen.

  • Beiträge, die beleidigenden, rassistischen, diskriminierenden oder pornographischen Inhalt haben

  • Fäkalsprache, Bedrohungen im juristischen Sinne, Vergleiche von Personen mit extremistischen Gruppen und Anschuldigungen ohne Belege

  • Werbung, die über den jeweiligen Zweck des Mediums hinausgeht

  • Die Weitergabe von Zugangsdaten

  • Bei Verstößen gegen die Nutzungsbedingungen behält sich der Betreiber vor

    • Beiträge zu löschen oder die relevanten Passagen abzuändern

    • Nutzerkonten zu sperren oder zu löschen

    • den Nutzer für den durch ihn enstandenen Schaden haftbar zu machen

  • Der Anbieter hat gegen den Nutzer einen Anspruch auf Freistellung von Ansprüchen Dritter, die diese wegen der Verletzung eines Rechts durch den Nutzer geltend machen. Der Nutzer verpflichtet sich, den Anbieter bei der Abwehr derartiger Ansprüche zu unterstützen. Der Nutzer ist außerdem verpflichtet, die Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung des Anbieters zu tragen.

  • Das Urheberrecht für die eingestellten Beiträge verbleibt beim jeweiligen Nutzer. Der Nutzer räumt dem Anbieter mit dem Einstellen seines Beitrags in das Forum jedoch das Recht ein, den Beitrag dauerhaft auf seiner Webseite zum Abruf bereitzuhalten und öffentlich zugänglich zu machen. Der Anbieter hat das Recht, Beiträge innerhalb seiner Webseite zu verschieben und mit anderen Inhalten zu verbinden.

  • Der Nutzer kann die Nutzung der Dienste durch eine entsprechende Erklärung gegenüber dem Anbieter ohne Einhaltung einer Frist beenden. Die Erklärung ist formlos per Mail, soweit nicht bei den einzelnen Diensten eine andere Regelung getroffen wurde, an bruno.nemec@hs-rm.de zu stellen.

  • Bei Beendigung der Mitgliedschaft ist der Anbieter berechtigt die Zugänge des jeweiligen Nutzers zu sperren oder zu löschen. Ebenso ist er berechtigt die Inhalte des Nutzers zu entfernen oder zu löschen.

  • Diese Plattform ist öffentlich zugänglich und kann von jeder Person, auch außerhalb der Hochschule RheinMain, genutzt werden.

  • Für einzelne Kategorien kann eine abweichende Regelung getroffen werden.

  • Es besteht kein Anspruch auf Einrichtung oder Bestand von Kategorien.

  • Bei längerer Inaktivität kann eine Kategorie in Absprache mit den jeweils verantwortlichen Personen gelöscht werden.

Rechtswahl

  • Auf die vertraglichen Beziehungen zwischen dem Anbieter und dem Nutzer findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Von dieser Rechtswahl ausgenommen sind die zwingenden Verbraucherschutzvorschriften des Landes, in dem der Nutzer seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.

  • Der Gerichtsstand ist Wiesbaden, soweit nicht durch ein Gesetz eine anderweitige Regelung getroffen wurde

Salvatorische Klausel

  • Sind einzelne Formulierungen dieser Nutzungsbedingung nicht mehr ganz oder nicht mehr vollständig konform mit der geltenden Rechtslage, so ist davon auszugehen, dass die übrigen Regelungen der Nutzungsbedingungen bestehen bleiben.